ALFUN a.s.

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Gesellschaft ALFUN AG.


Version 2015/01de


I. Einführungsbestimmungen

  1. Der Warenkauf und –verkauf richten sich nach dem vereinbarten Kaufvertrag (weiter nur „KV“). Ein Bestandteil des KV sind diese Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (weiter nur „AVLB“).
  2. Diese AVLB gelten für alle Einkäufe bei der Gesellschaft ALFUN AG. (weiter nur „Verkäufer“).
  3. Der Käufer ist dazu verpflichtet unverzüglich, spätestens jedoch bis zum Ablauf der Kaufvertragsgültigkeit, den bestätigten Entwurf des Kaufvertrags zurückzuschicken oder einen Gegenvorschlag vorzulegen. Sollte der Verkäufer dieses nicht erhalten, erlischt der Antrag auf den Abschluss des Kaufvertrags und der Verkäufer ist daran nicht mehr gebunden, sollte auch so die Warenlieferung nicht bestätigt werden.
  4. Der bestätigte Entwurf des Kaufvertrags wird dem Verkäufer von dem Käufer per Post, E-Mail oder Fax gesendet.
  5. Abweichende Vereinbarungen im KV werden vor der in den AVLB enthaltenen Änderung bevorzugt.
  6. Mit der Unterschrift des KVs erlischt jede Verbindlichkeit sämtlicher vorläufigen Verhandlungen und Korrespondenz (erklärte Vorhaben) den Kaufvertragsumfang betreffend.

II. Grundvertragsbedingungen

  1. Der Verkäufer verpflichtet sich. die Ware zu liefern und der Käufer verpflichtet sich die Ware abzunehmen und für die gelieferte Ware nach den vereinbarten Bedingungen den Kaufpreis zu bezahlen.
  2. Die Preisinformationen sind im Sinne des § 1730 des HRBs als vertraulich anzusehen.
  3. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die Ware dem Verkäufer in den Lieferzeiten gemäß dem abgeschlossenen Kaufvertrag zu liefern, soweit der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug kommt. Die Lieferzeit seitens des Verkäufers wird automatisch um diese Verzugszeit verschoben.
  4. Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer über sämtliche Änderungen der Adresse, Inkasso- und Steuerangaben zu informieren und zwar ohne Verzug (spätestens jedoch innerhalb von 15 Tagen) nach der Änderung.
  5. Bei Verletzung der sich aus dem KV oder aus den AVLB ergebenden Verpflichtungen ist der Käufer verpflichtet, eine Vertragsstrafe in Höhe von 30 % aus dem Wert der Ware, die den Vertragsgegenstand bildet, zu bezahlen. Sollte der Verkäufer von dem Kaufvertrag abtreten und zwar gemäß Art. VI. Punkt. 1, gilt Art. VI., Punkt 3.

III. Preis und Zahlungsbedingungen

  1. Sofern nicht im KV anders vereinbart, werden die Preise anhand der Handelsparität EXW ab Werk des Verkäufers einschließlich Transportverpackung bestimmt. Für die vereinbarte Klausel gelten INCOTERMS 2012.
  2. Der Verkäufer stellt einen Steuerbeleg nach der tatsächlich gelieferten Menge aus. Für die Berechnung des Preises ist die Mengenangabe im Moment der Warenübernahme durch den Frachtführer maßgebend.
  3. Der Käufer bezahlt den Kaufpreis anhand des durch den Verkäufer ausgestellten Steuerbelegs (weiter nur „Rechnung“).
  4. Sollte im KV die Zahlungsweise angeführt werden – ist die Vorauszahlung (Vorkasse), bezahlt der Käufer den Kaufpreis anhand der von dem Verkäufer ausgestellten Anzahlungsrechnung. Falls die Vorauszahlung vereinbart wurde, ist der Käufer nicht dazu verpflichtet die Ware bis zur Bezahlung des vereinbarten Preises die Ware dem Käufer zu liefern.
  5. Sollte im KV eine Sicherheitsleistung für die Zahlung (z.B. Bankgarantie, Wechsel usw.) vereinbart werden, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, bis zum Erhalt vollständiger und genauer Unterlagen die Ware an den Käufer zu liefern.
  6. Die Fälligkeit wird im KV bestimmt und ist an das Ausstellen der Rechnung gebunden.
  7. Der Verkäufer ist dazu berechtigt, dem Käufer bei einem Zahlungsverzug eine Vertragsstrafe in Höhe von 0,05 % aus dem Schuldbetrag für jeden Verzugstag zu berechnen.
  8. Der Käufer ist dazu nicht berechtigt, den Kaufpreis oder dessen Teil oder reklamierte Ware, die zur Rückgabe bestimmt wurde, zurückzuhalten, oder diese Ansprüche einseitig zu berechnen, und zwar einschließlich der Ansprüche aus den geltend gemachten Reklamationen. Verlust, Entwendung oder Beschädigungen der Ware, zu denen nach dem Gefahrübergang für die Ware an den Käufer gekommen ist, sowie eine geltend gemachte Reklamation entbinden den Käufer nicht der Pflicht den Kaufpreis zu zahlen.

IV. Warenlieferung

  1. Der Warentransport erfolgt durch Schwerlastverkehr gemäß den im KV angeführten Anforderungen und Dispositionen des Käufers.
  2. Der Käufer ist berechtigt, den Transport auf eigene Kosten zu organisieren. In diesem Fall ist er verpflichtet, über diese Tatsache nachweisbar zu informieren, spätestens jedoch bis zur Zeit der Warensendung durch den Verkäufer. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware im Falle eigener Transportbeschaffung abzunehmen, und zwar spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Erhalt des Aufrufs von dem Verkäufer. Sollte der Käufer die Ware nach Erhalt des Aufrufs von dem Verkäufer in der im KV vereinbarten Frist und an dem im KV vereinbarten Ort nicht abnehmen, ist der Verkäufer berechtigt, einen Schadenersatz, der durch die verspätete Übernahme entstanden ist, zu verlangen, insbesondere kann er die Ware verkaufen und den Unterschied zwischen dem ursprünglich vereinbarten Kaufpreis und dem aus dem Warenverkauf erworbenen Betrag beanspruchen.
  3. Der Verkäufer behält das Recht die Ware in Mengentoleranz (Gewichtstoleranz) +/-10% zu liefern.
  4. Sollte die Frist für die Warenanlieferung abgelaufen sein, verlängert sich die Lieferfrist um weitere 25 Tage ab der ursprünglichen Lieferzeit, sollte der Verkäufer von dem Käufer keine schriftliche Aufforderung spätestens innerhalb von 5 Tagen nach Ablauf der ursprünglichen Lieferfrist gemäß Art. VI.2.c) der AVLB erhalten. Im Falle einer Verlängerung der Lieferfrist gemäß diesen Punkt ist der Verkäufer verpflichtet, eine Vertragsstrafe aus dem Grund der Verzögerung zu zahlen.
  5. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, nach dem schriftlichen Hinweis dem Käufer alle Warenlieferungen an den Käufer bis zur vollständigen Bezahlung der fälligen Verpflichtungen des Käufers gegenüber dem Verkäufer einzustellen. Dieses Verhalten des Verkäufers wird nicht als Verzug in Warenlieferungen betrachtet und erhebt nicht den Anspruch des Käufers auf Vertragsstrafen, Schadenersatz oder Rücktritt vom KV.
  6. Die Schadensgefahr an den Waren geht an den Käufer im Moment der Warenverladung im Betrieb des Verkäufers über.
  7. Der Verkäufer setzt voraus, dass der Käufer die Grundregeln für die Verwendung der Waren und für Schutz der Ware vor Beschädigung, besonders Korrosion, kennt, der Käufer ist verpflichtet, wenigstens diese Regeln einzuhalten. Die vom Verkäufer festgelegten Grundregeln können auf den Webseiten des Verkäufers www.alfun.cz nachgelesen werden.
  8. Im Falle einer überfälligen Lieferung der Waren hat der Käufer einen Anspruch an eine Vertragsstrafe in Höhe von 0,05 % täglich aus dem Verkaufspreis für die nichtgelieferte Ware. Die Höhe der Vertragsstrafe ist maximal in Höhe von 10 % aus dem Kaufpreis für die nicht gelieferte Ware, wobei die Bestimmungen § 2050 des Zivilgesetzbuches gelten.

V. Eigentumsvorbehalt

  1. Der Verkäufer hat das Eigentumsrecht an Gütern, die im KV spezifiziert werden und zwar bis zum Moment der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für die Ware und sämtlicher fälligen Forderungen des Verkäufers. Der Käufer ist verpflichtet, bis zur Bezahlung des Kaufpreises die Ware zu pflegen und diese vor Beschädigungen oder Entwendungen zu schützen.
  2. Erfolgt die Zahlung des Kaufpreises von dem Käufer verspätet, und dabei mit der Ware, die aber noch im Eigentum des Verkäufer ist, disponiert wird, hat der Verkäufer folgende Rechte:
    a) freien Eintritt für Vertreter des Verkäufers in die Immobilien des Käufers und das Zugriffsrecht auf Angaben über Warenmanipulation,
    b) auf sämtliche Erträge des Käufers, die ihm infolge einer unberechtigten Manipulation und Disposition mit der Ware entstanden sind, bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers.
  3. Für diesen Fall ist der Schuldner des Käufers verpflichtet, direkt dem Verkäufer zu zahlen und der Käufer ist berechtigt, die Zahlung vom Schuldner nur aufs Konto des Verkäufers zu verlangen.

VI. Vertragsbeendigung

  1. Der Verkäufer ist berechtigt, von dem KV zurückzutreten im Falle, dass:
    a) der Käufer in Verzug mit Bezahlung jeder Geldverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer kommt oder die Kreditversicherungsanstalt ein ausreichendes Versicherungslimit für Versicherung der Forderungen gegenüber dem Käufer zu gewähren verweigert;
    b) der Käufer sich im Insolvenzverfahren befindet;
    c) der Käufer den KV verletzt hatte und zwar anders als es unter dem Buchstaben a) steht und das ungeachtet des Aufrufs des Verkäufers zur Korrektur, und falls er diese Verletzung nicht einmal innerhalb von 20 Tagen gerechnet ab dem Tag des Eingangs des Aufrufs.
  2. Der Käufer hat das Recht zum Rücktritt von dem KV im Falle, dass:
    a) der Verkäufer in Verzug mit Warenlieferung um mehr als 40 Tage ist;
    b) der Verkäufer sich im Konkursverfahren befindet;
    c) Der Verkäufer den KV verletzt hatte, und das zwar ungeachtet des schriftlichen Aufrufs zur Korrektur von dem Käufer und diese Korrektur nicht einmal innerhalb von 20 Arbeitstagen ab dem Tag des Eingangs des Aufrufs durchgeführt wurde.
  3. Im Falle des Widerrufs vom KV seitens des Verkäufers aus dem Grund im Art. 1. angegeben, ist der Käufer dazu verpflichtet, dem Verkäufer eine Vertragsstrafe in Höhe von 10 % aus dem vereinbarten Kaufpreis für die Ware gemäß dem KV zu bezahlen im Falle, dass die Ware nicht fertiggestellt wurde, und eine Vertragsstrafe in Höhe von 65 % aus dem vereinbarten Kaufpreis für die schon bereitgestellte Ware, die von dem Widerrufsrecht betroffen ist.
  4. Im Falle des Widerrufes des KVs seitens des Verkäufers, hat der Käufer das Recht auf Ersatz der nachgewiesenen Mehrkosten, die ihm infolge des Widerrufes entstehen, maximal jedoch in Höhe von 30 % aus dem Wert der Ware, die als der Gegenstand des gekündigten KVs beschrieben wurde.

VII. Warenmängel und Reklamationen

  1. Das Recht des Käufers auf Mängelansprüche erlischt, es sei denn der Käufer informiert den Verkäufer nicht schriftlich über den Charakter der Mängel innerhalb von folgenden Fristen:
    a) offensichtliche Mängel (z. Bs. Korrosion) und Mengenabweichungen an den Waren spätestens bei der Anlieferung,
    b) verborgene Mängel - unverzüglich nach Ermittlung, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach der Anlieferung.
  2. Der Käufer ist verpflichtet, die Warenmängel dem Verkäufer, in den im Abschnitt 1 dieses Artikels angeführten Fristen, schriftlich zu melden. Gleichzeitig mit der Mängelanzeige muss er in der gleichen Frist die Nachweise und Fotos, aus denen die Berechtigung zur Reklamation ersichtlich ist, belegen und das ausgefüllte Reklamationsprotokoll zustellen. Sonst erlisch das Recht des Käufers auf Mängelansprüche aus der Ware.
  3. Bei Mengenabweichungen oder Beschädigung der Ware während des Transportes ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer die Originalausführung der schriftlichen Aufzeichnung über die Warenübernahme und Fotodokumentation vom Frachtführer vorzulegen. Der Käufer muss zugleich nachweisen, auf Antrag des Verkäufers, dass die Grundregeln für Warenbehandlung gemäß Art. IV.7 AVBL eingehalten worden war.
  4. Beschädigte, reklamierte Ware muss separat, im ursprünglichen Zustand aufbewahrt werden und es darf mit der Ware nicht manipuliert werden, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufer und zwar, bis die Reklamation vollständig gelöst wird.
  5. Sollte die Reklamation anerkannt werden, kann der Verkäufer nach eigener Wahl:
    a) die festgestellten Mängel innerhalb von angemessener Frist beseitigen,
    b) eine Nach- oder Ersatzlieferung unter den ursprünglichen Bedingungen durchführen,
    c) Rückgabe der Ware mit nachfolgender Rückzahlung des Kaufpreises verlangen,
    d) den Preis reduzieren.

VIII. Haftung und Höhere Gewalt

  1. Der Verkäufer hat Anspruch auf einen Schadenersatz, der durch Verletzung des KVs entstanden ist, und zwar im vollen Umfang, und außerdem auch den Anspruch auf die vereinbarte Vertragsstrafe. Die Vertragspartei, die die aus dem KV ergebende Pflicht verletzt hat, ist verpflichtet, der anderen Vertragspartei den entstandenen Schaden zu ersetzten, jedoch maximal bis in die Höhe des Warenwertes.
  2. Die Vertragspartei ist nicht für den entstandenen Schaden verantwortlich, sie muss aber nachweisen, dass es zu der Nichterfüllung der Pflicht infolge unvorhergesehener und unabwendbarer Umstände gekommen ist, die in der Zeit des Kaufvertragsabschlusses nicht verhindert, vermieden sowie überwinden werden konnten (weiter nur „höhere Gewalt“). Für höhere Gewalt werden vor allem folgende Umstände gehalten: erklärter oder ungeklärter Krieg, Bürgerkriege, Aufstände und Revolutionen, Piratentaten und Sabotage, Naturkatastrophen, Explosionen, Brände, Zerstörung der Maschinen und anderen Produktionsanlagen, Boykotte, Streiks und Embargos jedweder Art, Besetzung der Werke und deren Niederlassungen, zu welcher im Betrieb des Verkäufers oder Herstellers, bzw. in Zulieferbetrieben gekommen ist, Eingriffe der Staatsbehörden. Die Umstände der sg. höherer Gewalt können durch eine Bestätigung der Handelskammer nachgewiesen werden.
  3. Die Vertragspartei, bei der Umstände höherer Gewalt entstanden sind, ist verpflichtet, diese Tatsache und ihre Auswirkungen unverzüglich nach der Feststellung, der anderen Vertragspartei zu melden, sonst ist sie für den verursachten Schaden im vollen Umfang verantwortlich. Der Haftungsausschluss tritt in Kraft für den Zeitraum, in dem höhere Gewalt, bzw. die Folgen anhalten. Sollte höhere Gewalt den Verkäufer an Erfüllung der Bedingungen des KVs hindern, hat er das Recht, die Lieferzeit für die Ware entsprechen zu verlängern.
  4. Die Ereignisse höherer Gewalt befreien die verpflichtete Partei von der Pflicht, den Schaden, die Strafen oder andere vertragsgebundene Sanktionen, mit Ausnahme die Zinsen zu bezahlen, die der zweiten Vertragspartei geschuldet werden, und zwar innerhalb der Zeit, in der Gründe für ihre Zahlungen bestehen. 
  5. Sollte höhere Gewalt länger als 3 Monate anhalten, hat jede Vertragspartei das Recht von dem KV, bzw. von dessen Teilen ohne weitere Ansprüche abzutreten.

IX. Schlussbestimmungen

  1. Die im Zusammenhang mit diesem Vertrag entstandenen Rechtsverhältnisse richten sich nach der Rechtsordnung der Tschechischen Republik, insbesondere nach dem Gesetz N. 89/2012, Handelsgesetzbuch („HGB“).
  2. Sämtliche aus diesem KF entstandene Streitigkeiten und Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag werden bei dem Schiedsgericht, bei der Handelskammer der Tschechischen Republik und Agrarkammer der Tschechischen Republik nach der Prozessordnung. mit einem durch den Vorsitzenden des Schiedsgerichts ernannten Schiedsrichter, endgültig entschieden. Der Gerichtsstand ist Olomouc. Der Verkäufer kann sich auch an das ordentliches Gericht wenden.
  3. Der KV und alle seine Änderungen müssen schriftlich gemacht werden und von verantwortlichen Vertretern beider Vertragsparteien unterschieben werden.
  4. Diese AVLB können auf den Webseiten des Verkäufers www.alfun.cz angesehen werden.

In Bruntál, den 15. Juni 2015

 

Ing. Marcela Hendrychová
Prokurist der Gesellschaft ALFUN AG.

 

Unterzeichnete Ausführung von Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen der Gesellschaft ALFUN AG
ist zum herunterladen hier



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